Weichstoff-Kompensatoren sind in HS-Code 8484-200 einzuordnen
Bis 2012 wurden Weichstoff-Kompensatoren überwiegend zolltariflich stofflich eingeordnet. Das führte zu stark abweichenden, oft zufälligen Einordnungen. Diese waren häufig nicht nachvollziehbar, denn
- für einen Weichstoff-Kompensator wird eine Vielfalt von verschiedenen Werkstoffen eingesetzt
- prozentual überwiegt je nach der vorliegenden Konstruktion der eine oder andere Werkstoff, z.B. Metall oder flexible Lagen
- z.B. mitgelieferte Zubehörteile wie Schrauben, Flansche, Schellen mussten ohne Bezug auf den Weichstoff-Kompensator eingeordnet werden.
Die Gütegemeinschaft Weichstoff-Kompensatoren e.V. strebte deswegen den zielführenden, für alle Weichstoff-Kompensatoren einheitlich geltenden funktionalen Ansatz an. Es kommt für die Einordnung nicht darauf an, aus welchen Stoffen der Weichstoff-Kompensator besteht, sondern ausschließlich, welche Funktion der Kompensator hat.
Das Hauptzollamt Dresden bestätigte der Gütegemeinschaft mit seiner Auskunft vom 30.10.2012 diesen Ansatz mit der funktionalen Einordnung in das Kapitel „Mechanische Dichtungen“ mit dem HS-Code 8484-200.
VS, 24. Juni 2020